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Buchvorstellung „Im Rüstungswahn", Autor: Jürgen Wagner

Sun, 24 Mar 2024 13:28:35 GMT

09. 04. 2024 um 18:30 Uhr

"Der Autor JÜRGEN WAGNER ist Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen. Er veröffentlicht regelmäßig zu den Themen Militarisierung und Aufrüstung. Zuletzt erschien von ihm 2022 „Im Rüstungswahn. Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung." Die Buchvorstellung wird moderiert von Steven Hummel , RLS Sachsen.

Veranstaltungsort

Stadtbibliothek Leisnig, Kirchstr. 15

Veranstalter

Leisniger Bürger und Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen e.V.

Nein zum Krieg. Zentrale Demo in Berlin am 25.11.2023

Mon, 27 Nov 2023 17:00:58 GMT

Nein zum Krieg. Zentrale Demo in Berlin am 25.11.2023

Am 25.11.2023 fand in Berlin eine wirkmächtige Kundgebung, initiiert von verschiedenen Friedenskräften der BRD, und unterstützt von linken Parteien, von zahlreichen Organisationen und mehreren Gewerkschaftsmitgliedern statt. Wenn auch von den großen Medien weitgehend verschwiegen, fanden sich dennoch ca.15 000 Teilnehmende vor dem Brandenburger Tor ein, um einer gemeinsamen Idee Ausdruck zu verleihen: Frieden auf der Welt kann es nur durch Verhandlungen, nicht aber mit Waffengewalt oder -lieferungen geben. Am Rednerpult sprachen sich Sahra Wagenknecht (ehemals Partei die Linke), Gabriele Krone - Schmalz (ehemalige Korrespondentin) Michael Müller (ehemaliger Staatssekretär der SPD) und einige andere für diese Idee nachdrücklich aus. Auf dem innerhalb der Kundgebung stattgefundenen Demonstrationszug waren immer wieder Sprechchöre zu hören: "Hoch die internationale Solidarität", "Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt" oder "Free, free Palestine". Trotz der widrigen Witterungsbedingungen hielten die Demonstrierenden bis zum späten Nachmittag aus, um ihren Friedenswillen zu bekunden.

Aufstehen Mittelsachsen jetzt auch auf Facebook

Wed, 30 Aug 2023 07:14:15 GMT

Ab sofort ist die Gruppe "Aufstehen Mittelsachsen" auch auf Facebook zu finden.

https://www.facebook.com/groups/620590353496717

Krankenhäuser müssen bürgernah sein

Tue, 18 Apr 2023 09:34:21 GMT

Krankenhäuser müssen bürgernah sein

Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister von der SPD, will das Krankenhaussystem gründlich reformieren. Führt das zu einer Verbesserung des Systems? Carl Waßmuth vom Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (https://www.gemeingut.org/) hat dazu eine klare Einschätzung:

„Die öffentlichen und freigemeinnützigen Träger sollen verdrängt werden. Kern der Reform ist die ordnungspolitische Abschaltung hunderter Kliniken zugunsten privater Konzerne.“

„Sein Vorhaben ist an Niedertracht kaum zu überbieten. Hunderte Krankenhäuser sollen geschlossen werden, damit private Anbieter noch mehr Marktanteile bekommen und im Personalüberschuss der gekündigten Beschäftigten abgewickelter Kliniken baden, sich also die Leute aussuchen und die Löhne drücken können. Aber Lauterbach und seine Berater trauen sich

nicht, eine Liste zu erstellen, auf der steht: „Diese 700 Kliniken schaden unserem Gesundheitssystem. Erst wenn sie weg sind, werden die Leute besser versorgt.“

„Herr Lauterbach gehört inzwischen zu einer neuen Kategorie von Politikern. Wir hatten in Deutschland durchaus schon das Phänomen, dass bei Reformen herumgedruckst wurde, um davon abzulenken, worum es eigentlich geht. Aber die Begleitprosa hatte doch noch irgendetwas mit dem Thema zu tun. Bei Herrn Lauterbach ist das anders: Er hat kein Problem damit, das Gegenteil vom Offensichtlichen zu behaupten. Auch sich selbst zu widersprechen, macht ihm nichts aus, so wenig

wie Donald Trump oder Boris Johnson.

„Im vorliegenden Fall verhilft er den privaten Kliniken und Anlegern in Medizinische Versorgungszentren, sogenannte MVZ, über reformierte Fallpauschalen zu neuen Renditen. Im Sinne seiner Klientel agiert er völlig stringent und rational, es ist knallharte Ökonomie, die er bedient. Er sagt, die Preise für die DRGs würden etwas verändert, aber das Geld sei gedeckelt, es gebe keinen Cent mehr. Der entscheidende Trick im System ist ja der, dass private Kliniken und MVZ ihre Einnahmen steuern können und öffentliche Kliniken nicht. Die, die sich die Patienten und Behandlungen aussuchen können, schöpfen ab, die anderen bluten aus. Die Vorhaltepauschalen sind der größte Werbeschwindel von Lauterbachs Reform. Denn gleichzeitig wird ja definiert, dass

Hunderte Krankenhäuser weg sollen, also nicht mehr vorgehalten werden!“

Diese Zitate von Carl Waßmuth stammen aus einem längeren, sehr aufschlußreichen Interview mit ihm und ist in Gänze nachzulesen hier: https://www.nachdenkseiten.de/?p=95149

Aktion der Gruppe Aufstehen Mittelsachsen

Fri, 07 Apr 2023 07:58:22 GMT

Ostermarsch 2023

Sun, 26 Mar 2023 07:24:52 GMT

This is a subtitle for your new post

Abrüstung jetzt

Wed, 15 Feb 2023 08:38:39 GMT

Panzer, Kampfflugzeuge, Raketen töten Menschen, schädigen die Umwelt, sind wahre Klimakiller.

Und der neue Verteidigungsminister Pistorius fordert nun weiter 10 Milliarden Euro für Waffensysteme

- wie die Döbelner Allgemeine Zeitung am 22.02.2023 berichtete.

Das trifft, angesichts dringend erforderlicher Finanzmittel zur Beseitigung von Kinderarmut,

sogar in der SPD auf Kritik.
Statt über todbringende Waffensystemen sollte mehr darüber nachgedacht werden, wie die entsprechenden Industriebetriebe auf die Produktion von nützlichen Gütern umgestellt werden könnten,

z.B. auf die Anfertigung von Schienenfahrzeugen, um eine oft beschworene „Verkehrswende“ schnell

verwirklichen zu können. Das hilft Natur und Mensch.

Wie sagte einst Willy Brandt:»Es soll sich die Politik zum Teufel scheren, die – um welcher Prinzipien auch immer

–, den Menschen das Leben nicht leichter macht.«

Brandt setze sich international für Abrüstung und Entspannung statt Konfrontation ein. Für humanes Handeln

und mehr Lebensqualität. Sein Sohn, der Historiker Dr. Peter Brandt, setzt dies heute fort.

Er hat als einer der ersten das von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer auf den Weg gebrachte

„Manifest für Frieden“

unterzeichnet, das mit Stand vom 22.02.2023von knapp 600 000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird.
Wer sich eingehender mit der Umwandlung von Waffenproduktion in die Herstellung ziviler Produkte

befasssen will, findet eine Fülle an Informationen hier: https://ruestungskonversion.de

Meinolf Regn

Wer ist der Gewinner der Krise?

183:784224426 (Silvio Becker) — Tue, 27 Sep 2022 14:53:23 GMT

Konstrukteure vom Aufbau des Todes

Tue, 05 Apr 2022 08:39:24 GMT

Ihren Song „war pigs“ beginnt die Rockband „Black Sabbath“ mit den Worten „Böse Gedanken, die Zerstörung planen, Konstrukteure vom Aufbau des Todes“. Konstruiert werden die todbringenden Werkzeuge von einem militärisch-industriellen Wirtschaftsgeflecht, das von der SPD/FDP/Grünen-Bundesregierung durch eine massive Geldspritze nachhaltig gefördert werden soll.

Dazu dient das von Kanzler Scholz angekündigte Aufrüstungspaket in Höhe von 100 Milliarden Euro, das im Grundgesetz verankert werden soll, was eine entspechende Entscheidungsverpflichtung des Parlaments bedeutet.

Zudem geloben die Regierungsparteien, den Militäretat auf 2 % und mehr zu erhöhen. Bei einer Wirtschaftsleistung

von 3,57 Billionen Euro macht dies mehr als 71 Milliarden Euro aus. Fast 25 Milliarden mehr als im Jahr zuvor.

Man muss sich die Größenordnung klarmachen: innerhalb eines Jahres sollen mehr als 170 Milliarden für neue Panzer, Kriegsschiffe und Kampfjets, die Atombomben transportieren sollen, ausgehändigt werden.

Das wären umgerechnet mehr als 4000,- Euro für den Haushalt, in dem jeder von uns lebt.

Gefeiert wird das Aufrüstungspaket natürlich von den Aktionären der Rüstungsindustrie.

Die Aktie der Fa. Rheinmetall hatte am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrag am 07.12.2021 einen Wert von 82,98 €.

Am 22.03.2022 war sie auf 182 € hochgeschnellt.

Für das deutsche Wirtschaftsgefüge bedeutet dies alles einen massiven Ausbau des deutschen militärischen Industriekomplexes. Er bekommt einen noch größeren Einfluss auf politische Entscheidungen.

Nur der Sozialhaushalt im Bundeshaushaltsplan 2022 sinkt um fünf Milliarden Euro (minus drei Prozent) gegenüber 2021.

Diesen politischen Weg, den die Regierungsparteien einschlagen, lehnt „aufstehen-mittelsachsen“ entschieden ab.

Für uns hat weiterhin die Finanzierung eines verbesserten Gesundheitswesens und die Beschneidung

der hohen Energiepreise absoluten Vorrang.

Plakataktion

183:784224426 (Silvio Becker) — Wed, 09 Feb 2022 15:12:55 GMT

Plakataktion Gruppe Aufstehen Mittelsachsen

„Die Schließung der Geburtsstation, der Gynäkologie und der kinder- und jugendmedizinischen Abteilung im Helios-Krankenhaus im mittelsächsischen Leisnig war Anlaß genug, um mit Beginn des Monats Dezember 2021 in einer Plakataktionzu fordern:

„Bürgernahes Gesundheitswesen – JA ::: Militärische Aufrüstung – NEIN“

Die Aktionsgruppe „aufstehen-mittelsachsen“ zeigte somit öffentlich ihre Handlungsfähigkeit und

konnte erneut als politischer Akteur wahrgenommen werden.“

Leisnig, den 02. Dezember 2021

Meinolf Regn

Energiepreise

Wed, 17 Nov 2021 15:22:44 GMT

Was tun gegen die steigenden Energiepreise?

Was schlagen Sie der Politik vor? Die steigenden Preise für Gas, Strom und Benzin sind für Viele zu einem großen Problem geworden. Mit weiteren Preissteigerungen muß gerechnet werden. Was muß die Politik dagegen unternehmen?

Zum Beispiel:

– Die Steuern auf Gas, Strom und Benzin senken?

– Energiegutscheine für untere Einkommensgruppen?

– Niedrigpreisige Energiemenge nach Haushaltsgröße?

– Mehr langfristige Lieferverträge mit Russland?

Was ist Ihre Meinung dazu? Was schlagen Sie vor?

Schreiben Sie uns unter: info@aufstehen-mittelsachsen.de

Wir sind auf Ihre Vorschläge gespannt

Klimakiller Rüstungsindustrie

183:784224426 (Silvio Becker) — Mon, 15 Nov 2021 09:32:45 GMT

Krieg, Militär und Rüstungsindustrie gehören zu den Hauptverursachern von
Treibhausgasemissionen, Feinstaubbelastungen und Umweltkatastrophen weltweit. In den

internationalen Klimaabkommen sowie dem „Klimapaket“ der Bundesregierung, wurde

das Militär von den Regierungen, auf Druck der NATO-Staaten, allerdings absichtlich

ausgeklammert – das muss dringend geändert werden!

Staatliche Militärapparate gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen

Ressourcen und verschlingen weltweit fast 2000 Milliarden $ an Rüstungsausgaben, dabei

sind Privat- und Söldnerarmeen noch nicht mitgerechnet. Die Armeen weltweit verursachen

enorme Mengen an klimaschädlichen Emissionen: bei der Produktion, dem Handel, Export

und Transport von Waffen, bei Manövern und vor allem durch Kriegseinsätze selbst und bei

anschließenden Besatzungen. Allein 2020 gab es 29 Kriege und bewaffnete Konflikte. Wir
fordern daher:

- Stopp der Rüstungsexporte, insbesondere an kriegsführende Staaten.

Verbot der Lizenzvergabe und der Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.

- Festhalten an Grundgesetz und Völkerrecht – keine Kriegsdrohungen, Interventionen

und „Regime Changes“ oder Beteiligung daran! Von Deutschland darf nie mehr Krieg aus

gehen – keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Der Treibstoff-Verbrauch bei Panzern, Kriegsflugzeugen und Kriegsschiffen ist selbst in

Friedenszeiten enorm, entsprechend hoch sind auch die Emissionen. Auf mehr als 260

Bundeswehrstandorten wird täglich der Krieg eingeübt, dazu kommen zusätzlich die

weltweit durchgeführten mehr als 160 NATO-Militärübungen.

Von anderen Staaten liegen uns keine Zahlen vor, nur schraubt sich die Anzahl der Manöver

ebenso hoch wie die Rüstungsspirale. Daher brauchen wir Entspannungspolitik mit Russland,

anstatt Militärübungen an den NATO Ostgrenzen!

Der Kampfpanzer Leopard 2 verbraucht auf 100 Kilometern bis zu 530 Liter Diesel, der

Kampfjet Eurofighter verbraucht ca. 70-100 Liter Kerosin pro Minute und produziert pro

Flugstunde 11 Tonnen CO2 - das ist so viel, wie durchschnittlich eine in Deutschland lebende

Person im gesamten Jahr. Allein auf der Air Base Ramstein finden jährlich 30.000 Starts und

Landungen statt. Daher fordern wir: US Truppenstationierungsvertrag kündigen, und

kompletter Truppenabzug, keine Steuergelder für US Militär, keine Kampfjet Übungen und

keine Beihilfe zu US-Drohnenmorden!

Nach einer aktuellen Studie ist das US Militär mit seinen über 1000 Militärstützpunkten

weltweit der größte Verbraucher fossiler Brennstoffe. Der jährliche CO2 Ausstoß des USMilitärs

beträgt 73 Millionen Tonnen und damit mehr als die meisten (140) Länder. Allein im

Jahr 2017 waren die Treibhausgasemissionen des Pentagons größer als die der

Industriestaaten Dänemark oder Schweden.

Selbst ein begrenzter Atomkrieg, z.B. zwischen Indien und Pakistan würde durch die enorme

Feinstaubbelastung in der Atmosphäre einen sofortigen radikalen Klimawandel auslösen,

nur in die andere Richtung: Nuklearer Winter. Rußpartikel würden die Erdatmosphär
everdunkeln, die Freisetzung von Stickoxyden und Radikalen würde zu einem enormen

Temperatursturz führen und die Natur stirbt unweigerlich. Würde man alle vorhandenen

15.000 Atomwaffen zünden, stürben 3 Milliarden Menschen sofort, die jeweilige Umgebung

stünde in Flammen und die Temperatur läge bei minus 16 bis 26 Grad - die Erde wäre

unbewohnbar. Daher fordern wir:

- Deutschland und alle EU Länder die dies noch nicht getan haben, müssen dem UN

Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Sofortiger Abzug der US Atomwaffen aus

Deutschland (Büchel) gemäß Bundestagsbeschluss 2010 und Beendigung der nuklearen

Teilhabe Deutschlands sowie Austritt aus den militärischen Strukturen der NATO.

- Erneuerung des INF Vertrags – keine Stationierung von Atomraketen und nuklear

bestückbarer Marschflugkörper in Europa!

Das Problem: Das Kapitalistische System zerstört durch den ungebremsten Wettbewerb um

die billigsten Rohstoffe und Arbeitskräfte sowie die besten Absatzmärkte und Transportwege

sowohl die Umwelt als auch die soziale Gerechtigkeit und das friedliche Zusammenleben der

Völker. Der Wachstumskapitalismus ignoriert, dass wir in einer Welt leben, deren

Ressourcen endlich sind und unendliches Wachstum daher nicht möglich ist.

Wir müssen ein System finden, das Menschen davor bewahrt sich selbst oder der Natur bzw.

der Welt zu schaden. Wir brauchen ein Umdenken im Sinne des "Buen Vivir" Konzepts oder

der „Just Transition“ Bewegung der indigenen Völker Südamerikas. Wir brauchen den

globalen Wandel in Richtung Frieden, Gleichheit, Gerechtigkeit, ökologischem Gleichgewicht

und Wohlbefinden!

Wir brauchen für die Rettung des Lebensraums Erde, ein Ende der Verschleuderung von

Steuermilliarden für Rüstung und Krieg. Keine weitere Energie sollte für die Bedrohung und

Zerstörung von Menschen und Natur durch Militär verschwendet werden. Eine ernsthafte

Umwelt- und Klimadebatte um drastische CO2-Reduzierungen sind ohne den militärischen

CO2-Ausstoß unvollständig und unehrlich. Wir brauchen einen umfassenden

Abrüstungsprozess, die Kürzung des Militäretats und den Stopp der Produktion von

Kriegswaffen. Das bedeutet auch: keine Militarisierung, sondern festschreiben auf einen

zivilen Charakter der EU sowie keine weitere ausbeuterische Handelspolitik, die Kriege,

Armut und Flucht verursacht.

Wir brauchen einen Klimaschutz, der bei denen ansetzt, die für die Klimakatastrophe

tatsächlich verantwortlich sind. Wir sind die 99%, wir können ein anderes System schaffen,

wir arbeiten dafür zusammen in der Klima- und der Friedens-Bewegung!

VisdP:

Isabelle Case

Erfolgsgeschichte von Aufstehen Mittelsachsen

Wed, 15 Sep 2021 14:42:55 GMT

Aufstehen Mittelsachsen – Überblick

Seit Gründung von Aufstehen-Mittelsachsen als Teil der progressiven Sammlungsbewegung„aufstehen“ im Herbst 2018

haben wir unsere Homepage (www.aufstehen-mittelsachsen.de) auf denWeg gebracht, haben Informationsstände zu den Themen unseres Gründungsaufrufs(https://aufstehen.de/web/gruendungsaufruf/ ) durchgeführt, ein großes Interview

(PeterFreund/Dieter Kunadt) in der Lokalpresse gegeben, einen großen Bericht mit Fotos unserer Gruppe in der Döbelner Allgemeinen zu verzeichnen, in den kostenlosen Wochenblättern Kleinanzeigenzwecks Bekanntmachung unserer Homepage geschaltet.

Eine wesentliche Aktionslinie von aufstehen-mittelsachsen war (und ist) es, die BürgermeisterInnen aus Mittelsachsen bzw. die Ratsfraktionen aufzufordern, der Anti-Atomwaffeninitiative„Bürgermeister für den Frieden“ (mehr Infos: https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Politik/Politische-Gremien/Mayors-for-Peace) beizutreten. Bislang haben sich auf unsere Initiative hin die Städte Rosswein, Leisnig, Ostrau und Rochlitz MfP angeschlossen. Rosswein und Leisnig haben zum Flaggentag am 8.Juli 2021 die Fahne mit der Aufschrift „Bürgermeister für den Frieden“ und der Friedenstaube gehisst. In Rochlitz konnte die Flagge aufgrund technischer Probleme noch nicht gehisst werden, der BM hat aber zugesagt, dies in 2022 zu tun. Eine Flaggenhissung in Ostrau unbekannt.

Als direkte oder indirekte Resonanz auf unsere Initiative ist zu verzeichnen:
– Diskussion und Beschlußfassung in den Gremien der Städte

– Diskussionen und Beschlußfassung in den örtlichen Parteien bzw. Ratsfraktionen
– Ständige Berichte über den Fortgang unserer Initiative auf unserer Hompage „aufstehen-mittelsachsen.de
mit wachsenden Zugriffszahlen
– Bericht auf der bundesweiten Homepage von aufstehen.de unter der Rubrik „Aktuelles“ z.B.
mit dem Titel „Friedenspolitische Initiativen von aufstehen-mittelsachsen"
– Pressebericht im Döbelner Anzeiger über den diesjährigen Flaggentag
Eine weitere Intitiative unsererseits bestand darin, die Kreistagsfraktionen der Grünen, der SPD und der Linken

aufzufordern, einen Kreistagsbeschluß herbeizuführen, der die Bundesregierungauffodert, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Die Resonanz besteht darin, daß die LINKE- und möglicherweise auch die Grünen – einen entsprechenden, rechtlich abgesicherten Antrag inden Kreistag einbringen werden.
Einige Aktive von aufstehen-mittelsachsen beteiligten sich in Zoom-Konferenzen an denDiskussionen um unsere 21 programmatischen Forderungen, mit der die Parteien zur Bundestagswahl konfrontiert werden sollen (s. Homepage).
Einige Aktive beteiligen sich am Leisniger „Bürgerbündnis“. Ein Bündnis gegen Neo-Nazis und völkische Siedler und deren Versuch, den öffentlichen Raum mit politischen Kundgebungen zu dominieren.
Angesichts der schon jetzt erschreckenden Auswirkungen des Klimawandels, der wahnsinnigen Rüstungsprojekte,

der weiterhin auseinanderklaffenden Schere zwischen „arm“ und „reich“ bitten wir darum: Werdet aktiv!

Stand: Ende Juli 2021

Weltfriedenstag

Sun, 12 Sep 2021 17:40:21 GMT

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seht ihr wie sie sich herauswinden wollen, aus einer Lage, in die sie sich selbst gebracht haben,
die Kramp-Karrenbauers, die Heikos, die Brauns. Und die Kanzlerin Merkel, die so tut, als
hätte sie mit dem alles nichts zu schaffen.
Nein! Sie haben die Lage nicht falsch eingeschätzt. Sie haben nicht wissen wollen. Sie
waren ignorant, schon bevor sie die Bundeswehr an den Hindukusch befohlen haben. Und
sie sind es heute immer noch.
Sie haben nicht wissen wollen. Aber es gab die exakten Analysen zu Afghanistan in renommierten
Fachblättern schon im Januar.
Und sie sind heute immer noch ignorant, weil sie uns weiss machen wollen, nach dem
Scheitern der USANATO in Afghanistan müsse die Welt jetzt an einem europäischen Militärwesen
genesen. Die Sprache der Macht haben wir von der Politkommissarin von der Leyen ja schon
vernommen. Und die Außen- und Sicherheitspolitischen Chefschreiber, die Frankenberger, die Corneliusse
und ihre Kumpanen treiben diesen neuen alten Kurs mit wohlgesetzten Worten weiter
voran. In meinen Augen sind diese Gesinnungsfrontler Sicherheitsrisiken für uns alle.
Dagegen MÜSSEN wir etwas unternehmen! Ja, WIR müssen viel unternehmen. Organisieren wir
eine neue Friedensbewegung - wahrnehmbar und Wirkungsmächtig.
Danke für´s Lesen.
Gedanken von Meinolf Reg´n zum Weltfriedenstag am 1. September 2021

Mayors for Peace

183:784224426 (Silvio Becker) — Sun, 11 Jul 2021 17:49:53 GMT

Erfolg der Arbeit unserer Grupper Aufstehen-Mittelsachsen:

Internationaler Flaggentag 08.07.2021

Leisnig Chemitz Rochlitz

Einladung

183:784224426 (Silvio Becker) — Sun, 20 Jun 2021 05:06:33 GMT

80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion: am 21.06.2021

Am 22. Juni 1941 begann Nazi-Deutschland mit dem »Unternehmen Barbarossa« den Überfall auf die Sowjetunion. Vom ersten Tag an terrorisierten die faschistischen Aggressoren in diesem Raub- und Vernichtungskrieg die Zivilbevölkerung auf das Schrecklichste. Allein auf dem Gebiet der Sowjetunion kamen 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger aller Nationalitäten durch Krieg und deutsche Besatzung ums Leben.
DIE LINKE. im Bundestag bekennt sich zur historischen Verantwortung Deutschlands für den verbrecherischen Überfall vor 80 Jahren mit seinen grausamen Folgen und verneigt sich in Demut vor den Opfern und ihren Angehörigen. Ihrer gilt es angemessen und in die Zukunft weisend zu gedenken. Gute Beziehungen und Freundschaft mit Russland, wie mit allen anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, müssten lange schon erklärtes Ziel deutscher Politik sein.
PROGRAMM
Historische Aufnahme:
Moskauer Rundfunk- Meldung des Überfalls
Musik: Gina Pietsch/Bardo Henning
(Gesang/Piano) – Deutsches Miserere (Brecht/
Eisler), Meinst Du, die Russen wollen Krieg (Jewtuschenko)
Film: Alexander Eremin, Veteran der Roten Armee, Wolgograd
Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion
DIE LINKE. im Bundestag
Jens Uwe Bogadtke und Gabriele Streichhahn
(Schauspieler*in)
Rezitation: Briefe aus Stalingrad Jelena Drapeko, Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion »Gerechtes Russland« in der Russischen Duma, Stellvertretende Vorsitzende des Kulturausschusses Musik: Tino Eisbrenner
Oleg Shein, Stellvertretender Vorsitzender der
Fraktion »Gerechtes Russland« in der Russischen
Duma
Gabriele Krone-Schmalz, Publizistin und ehemalige ARD-Korrespondentin in Moskau
Musik: Tino Eisbrenner
Jens Uwe Bogadtke und Gabriele Streichhahn (Schauspieler*in)
Rezitation: Zeugnisse von Soldatinnen der
Roten Armee aus Swetlana Alexijewitsch »Der Krieg hat kein weibliches Gesicht« Film: Boris Schtscherbinin, Veteran der Roten Armee, Wolgograd
S.E. Sergej Netschajew, Botschafter der Russischen Föderation
Videoeinspiel: Gespräch Sevim Dağdelen mit
David Dushman, Befreier des KZ Auschwitz, Veteran der Roten Armee
Musik: Gina Pietsch/Bardo Henning (Gesang/ Piano) – So wird es Tag (Gerhard Gundermann/
Leon Gieco), Kinderhymne (Bertold Brecht/ Hanns Eisler)
Durch den Abend führen Sevim Dağdelen und
Gesine Lötzsch

Die Veranstaltung wird live auf youtube.com/linksfraktion und facebook.com/linksfraktion zweisprachig deutsch und russisch gestreamt.

FCAS-Finanzierung stoppen: Mail-Aktion an den Haushaltsausschuß !

Sun, 20 Jun 2021 04:45:20 GMT

FCAS-Finanzierung stoppen:
Mail-Aktion an den Haushaltsausschuß !

FCAS-Finanzierung stoppen:
Mail-Aktion an den Haushaltsausschuß !

Das bundesweite Netzwerk Friedenskooperative bittet darum, sich ihrer Mail-Aktion an den Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestags zu beteiligen. Mit zehntausenden von mails
an die Mitglieder soll auf diesem Wege noch verhindert werden, daß zig Milliarden Euro für das geplante
MEGA-Rüstungsprojekt „Future Combat Air System (FCAS)“ freigegeben werden.

Wenn auch Sie sich an der mail-Aktion beteiligen wollen, könnte der folgende Text als Ar-
gumentationsgrundlage dienen:

„Lehnen Sie die Finanzierung von FCAS ab!

voraussichtlich am 23. Juni 2021 soll der Haushaltsausschuss über die weitere Finanzierung des Future Combat Air Systems (FCAS) abstimmen. Ich fordere Sie auf, diese Finanzierung abzulehnen und ein richtungsweisendes Zeichen für Abrüstung zu setzen!
FCAS ist ein Rüstungsprojekt, das die internationalen Beziehungen über Jahrzehnte prägen wird. Aufgrund seiner vielfältigen Implikationen für unsere Zukunft und seiner immensen Kosten ist eine breite öffentliche Debatte über dieses Projekt dringend erforderlich, bevor es durch die Bewilligung hoher Entwicklungskosten tendenziell unumkehrbar gemacht wird.
FCAS besteht aus einem neuartigen Kampfjet mit Tarnkappen-Technologie, der auch nukleare Waffen tragen soll, begleitenden Drohnenschwärmen und einer Vernetzung durch eine „Gefechts-Cloud“. Die Kosten für das FCAS-Programm werden aktuell auf insgesamt 100 Milliarden Euro bis 2040 geschätzt. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass insbesondere bei großen Rüstungsvorhaben die Kosten nachträglich noch stark steigen können. Schätzungen gehen daher davon aus, dass die Kosten am Ende zwischen 100 und 300 Milliarden Euro oder höher liegen könnten.
Dabei benötigen wir die für das FCAS veranschlagten Milliarden dringend für einen ökologisch-sozialen Umbau unserer Gesellschaft. Es wäre ein fatales Signal, den Einstieg in die Entwicklung des FCAS zu einer Zeit voranzutreiben, in der die Welt mit den Folgen der Corona-Pandemie und der Klimakatastrophe zu kämpfen hat.
Ich appelliere an Sie und Ihre Fraktion: Erteilen Sie der weiteren Finanzierung von FCAS eine klare Absage!
Neben den finanziellen Gesichtspunkten bitte ich Sie, auch die friedenspolitischen Argumente abzuwägen, die gegen das FCAS sprechen: Vor dem Hintergrund eines drohenden Wettrüstens im Bereich der künstlichen Intelligenz (KI), ist davon auszugehen, dass FCAS letztlich zu einem System mit autonomen Waffen weiter entwickelt wird. Es liegt in der Logik dieser Waffen, die längere Reaktionszeit des Menschen durch die kürzere der KI zu ersetzen. Der Einstieg in diese Technologie führt auf eine schiefe Ebene, an deren Ende Computer und nicht mehr Menschen über den Waffeneinsatz, Leben und Tod entscheiden. Die zunehmende Automatisierung könnte in einer Eskalationsspirale unkontrollierbar in einen sogenannten „flash war“ führen.
Im Bericht zur Technikfolgenabschätzung von Autonomen Waffensystemen (Bundestags- Drucksache 19/23672, 21.10.20) wird ausgeführt, dass durch Autonome Waffensysteme (AWS) auch das strategische Gleichgewicht zwischen den Nuklearstaaten massiv infrage gestellt und dadurch nukleare Abrüstung unmöglich gemacht werden könnte. Im Fazit heißt es: „Derzeit existiert ein Fenster von Möglichkeiten, … die möglichen Gefahren einzuhegen“. Dieses Fenster schließe sich mit fortschreitender technologischer Entwicklung. Es erscheine „dringend geboten, diese Herausforderung unverzüglich anzugehen…“.
Inzwischen sieht selbst die Bundeswehr das FCAS kritisch und „fällt ein verheerendes Urteil über das Projekt“ (siehe Der Spiegel, Nr. 23 / 5.5.2021, S.32).
Ihre und die Entscheidung des Haushaltsausschusses werden richtungsweisend sein und darüber bestimmen, ob in den kommenden Jahren und Jahrzehnten Milliarden Euro für Aufrüstung ausgegeben werden oder ob dieses Geld stattdessen in einen ökologisch-sozialen Umbau investiert wird. Bitte nehmen Sie sich ihrer Verantwortung an und lehnen Sie die weitere Finanzierung des FCAS ab!
Mit freundlichen Grüßen“

Nähere Informationen zu der mail-Aktion finden Sie unter:
https://www.lobbying4peace.de/finanzierung-von-fcas-ablehnen

Gruß- und Solidaritätswort an die Ostermarschbewegung 2021

Sun, 04 Apr 2021 14:17:02 GMT

Gruß- und Solidaritätswort an die Ostermarschbewegung 2021

 Wir vom Themenraum Frieden und Außenpolitik der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ mit insgesamt 120.000 Unterstützer/innen bundesweit, solidarisieren uns mit der Ostermarschbewegung und unterstützen sie.

 Frieden hat unsere oberste Priorität. Globale wirtschaftliche, ökologische, epidemische Krisen beherrschen den Alltag der Menschen. Der soziale, wirtschaftliche und politische Niedergang ist für jeden überall sichtbar.

 Regierungen und Politiker/innen aus vielen Ländern– insbesondere der NATO -, der EU und aus Berlin betreiben eine Konfrontationspolitik gegenüber den Nachbar-und Dritte-Welt-Ländern zwecks politischer, militärischer und wirtschaftlicher Beherrschung.

 In den Massenmedien unseres Landes werden Feindbilder aufgebaut.

 Es findet eine militärische Aufrüstung statt. Diese Aufrüstung verschwendet Mittel, die für den sozialen und wirtschaftlichen Aufbau dringend benötigt werden. Die deutschen Militärausgaben stiegen von 2014 mit 34 Milliarden Euro auf 53 Milliarden Euro im Jahr 2021. Also um 19 Milliarden Euro = mehr als 50 % in 7 Jahren.

 Aber auch die lokalen Kriege wie u.a. in Lybien, Syrien, Jemen, ….... können zu einer globalen und atomaren Katastrophe führen.

 Die Ostermarschbewegung hat folgende zentrale Forderungen:

 Reduzierung der Rüstungsausgaben und Umverteilung dieser Gelder in Bereiche wie Gesundheit, Klimaschutz, Rente, Bildung und Armutsbekämpfung

 Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot und Abzug der Atomwaffen aus Büchel

 Keine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen sowie die Ächtung automatisierter und autonomer Kriegsführung

 Stopp aller Rüstungsexporte sowie eine Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion

 Eine Politik der gemeinsamen Sicherheit, die auf Abrüstung, gewaltfreien Mitteln und Diplomatie beruht, und eine neue Entspannungspolitik in Europa und weltweit Diese Forderungen zeigen dem Bürger, dass es auch eine andere friedliche Welt geben kann.

 Eine solche neue friedliche Welt müssen wir alle gemeinsam solidarisch erkämpfen.Die Kündigung des NATO-Stationierungsvertrages, die Beendigung der Drohnen-Steuerung von deutschem Boden und die Einhaltung des Grundgesetzes durch den Stop der Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen Ziele der Friedenspolitik Deutschlands sein.

 Nie wieder Krieg, denn ohne Frieden ist alles nichts! (Willy Brandt)

 Wir vom Themenraum Frieden und Außenpolitik der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ unterstützen die Ostermarschbewegung. Wir wünschen Euch alles Gute und einen erfolgreichen Verlauf.

Themenraum Frieden und Außenpolitik V.i.S.d.P. Aufstehen Trägerverein e.V. Berlin

Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft- alle Kraft gegen Atomwaffen!

Sun, 21 Feb 2021 17:31:32 GMT

Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft- alle Kraft gegen Atomwaffen!

Obwohl es schon über 75 Jahre zurück liegt- der Abwurf US- amerikanischer Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki schockiert auch heute noch.
Folgerichtig ist es ein wichtiges Anliegen der Menschheit, dass sich so etwas nie wiederholen darf. Alle friedliebenden Kräfte der Erde kämpfen seitdem für die weltweite Ächtung von Kernwaffen. Das Friedensforschungsinstitut SIPRI schätzt die Zahl der vorhandenen Atomwaffen heute auf
13 400, verteilt auf 9 Länder. Das sind Zahlen, die einem Angst und Bange machen können. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – ICAN – initiierte einen Antrag an die UNO für den Abschluss eines Vertrags, welcher Atomwaffen verbietet. Dieser Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 von 122 Staaten angenommen und am 20. September gleichen Jahres für alle Mitgliedsstaaten zur Unterschrift freigegeben. Am 24.Oktober unterzeichnete der 50. Staat den Vertrag, so dass dieser nach weiteren 90 Tagen, also am 22. Januar 2021 in Kraft treten konnte. Die wichtigste Aussage des Atomwaffenverbotsvertrags lautet, dass die ratifizierenden Staaten Atomwaffen weder anschaffen, lagern,entwickeln,besitzen noch einsetzen dürfen. Unterschrieben haben die Atommächte erwartungsgemäß nicht.
Auch in Deutschland gibt es Atomwaffen. Es sind deren 20, die im Rheinland- Pfälzischen Fliegerhorst Büchel immer noch lagern. Die reine Vernunft gebietet es also, dass auch Deutschland dem Verbotsvertrag beitreten müsste, dann wären wir dieses Teufelszeug los.Es müsste wieder dorthin zurück, wo es herkommt - in die USA. Deutschland gehört jedoch zu den Nichtunterzeichnern. Die Ausrede der Regierung lautet, dass der Atomwaffenverbotsvertrag dem 1970 ins Leben gerufene Nichtverbreitungsvertrag von Kernwaffen (NVV) zuwider laufen würde. Das verwundert angesichts der am 19. Januar 2021 von den wissenschaftlichen Diensten der Bundesregierung getroffenen Feststellung: „Der Atomwaffensperrvertrag ist … kein Hemmnis für die nukleare Abrüstung, hätten die NVV- Staaten nur den politischen Willen dazu.“
Für uns gilt, die Kräfte zu bündeln, um die Bundesregierung zur Unterschriftleistung, für die es immer noch nicht zu spät ist, zu bewegen. Der 22. Januar war ein guter Tag dafür. In zahlreichen Städten, u.a. in Rochlitz und Umgebung kam es zu Bekundungen für den Beitritt der Bundesregierung zum Atomwaffenverbotsvertrag. Auch viele Bürgermeister, die Mitglied bei „Mayors for Peace“ sind, flaggten dafür an ihrem Rathaus. Es gilt, weiterhin Zeichen zu setzen für eine friedliche Welt im Geiste des Multilateralismus und des humanitären Völkerrechts.

Leisnig braucht eine Geburtsstation!

Mon, 15 Feb 2021 16:47:54 GMT

Leisnig braucht eine Geburtsstation!

Leisnig braucht eine Geburtsstation!

Am 29.12.2020 berichtete die Döbelner Allgemeine Zeitung darüber, daß die Geburtsstation der
Helios-Klinik in Leisnig geschlossen wird. Diese Entscheidung weist auf strukturelle Probleme
im Gesundheitswesen hin:

– eine unzureichende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an gesundheitspolitischen
Entscheidungen,
– fehlendes medizinisches Fachpersonal,
– Kommerzialisierung/Privatisierung von Krankenhäusern,
– die Finanzierung der Krankenhäuser über die Fallkostenpauschale, die durch eine vollständige
Deckung der Fallkosten abgelöst werden sollte.

In diesen Zusammenhang sollen zwei Zahlen zum Nachdenken anregen. Der Gewinn des Klinik-
unternehmens Fresenius Helios betrug in den Jahren 2009 bis 2019 laut statista.com ca. 40 Mrd.
Euro. Und mindestens 120 000 Pflegefachkräfte arbeiten nicht mehr in ihrem Beruf, könnten sich,
so belegen Umfragen, aber einen Wiedereinstieg vorstellen, falls sich die Vergütung und die Ar-
beitsbedingungen verbessern würden (Weitere Informationen: www.gesundheit-soziales. verdi.de/
themen/fachkraeftemangel/++co++7bdb0e82-f6eb-11e8-a739-52540066e5a9). Gerade auch die
aktuelle Situation aufgrund der Corona-Pandemie macht deutlich, daß unser Gesundheitswesen
entsprechend modernisiert werden muß.

Bei aller kritischen Betrachtung steht völlig außer Frage, daß man das Engagement der Ärzte
und des Pflegepersonals nicht hoch genug schätzen kann!

Den Kommunalpolitikern, die sich um eine Wiedereröffnung der Leisniger Geburtsstation be-
mühen,kann man nur Verhandlungsgeschick und viel Erfolg wünschen. Die Bevölkerung der
Region will zurecht, daß es eine Geburtsstation in Wohnortnähe gibt.

Meinolf Reg‘n

Bundesweite Krankenhausschließungen jetzt stoppen!

183:784224426 (Silvio Becker) — Mon, 21 Dec 2020 16:36:59 GMT

Sehr geehrter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn,

mit der Corona-Epidemie ist offensichtlich geworden, was passieren kann, wenn massenweise Kliniken geschlossen, Krankenhausbetten abgebaut und öffentliche Kliniken von privaten Konzernen übernommen werden. Sicher waren Sie genau wie wir sehr erleichtert, dass die Vorschläge der Bertelsmann-Stiftung – die Zahl der Krankenhäuser um zwei Drittel zu reduzieren – noch nicht umgesetzt waren. Situationen wie in Italien oder den USA gab es in Deutschland nicht.

Mehr Info gibt es hier .

Stellungnahme vom Vorstand des Aufstehen Trägervereins zur Coronakrise

Sun, 13 Dec 2020 14:38:41 GMT

Die Pandemie hat in unser aller Leben eingegriffen, sie hat zu einer Spaltung der Gesellschaft und auch der Linken geführt.
Dabei wird oft übersehen, dass sie vor allem die Spaltung in arm und reich vertieft hat, dass es viele Verlierer aber auch extreme Gewinner gibt. Diese Pandemie hat die allgemeine Krise des Neoliberalismus verstärkt. Wir wollen unsere Kräfte darauf richten, einen weiteren Sozialabbau zu verhindern und nicht zulassen, dass die Kosten der Krise auf Lohnabhängige, Mittelstand, Kleinunternehmer oder die ärmsten unserer Gesellschaft abgewälzt werden.

Die Krankheit ist nicht zu leugnen. Die Gefahr, die für den Menschen von ihr ausgeht, ist weltweit wissenschaftlich belegt. Wir stehen zu den AHA-Regeln. Besonders Risikogruppen sind zu schützen. Den Erkrankten gilt ebenso unsere Solidarität wie den sozial betroffenen Menschen.

Im Frühjahr 2020 wurde aufgrund der aktuellen Situation im Land kurzfristig rasches Handeln zur Eindämmung der Epidemie nötig, auch deshalb, weil die Regierenden den Ernst der Lage Anfang des Jahres verkannt und im Interesse der Wirtschaft die gebotenen Maßnahmen nicht ergriffen hatten.

Jetzt, nach 8 Monaten, müssen wir feststellen, dass das Chaos der Anordnungen sich fortsetzt und die Zwischenzeit nicht genutzt wurde, um eine überzeugende Strategie im Umgang mit der Krankheit zu entwickeln. Die Notwendigkeit personeller und technischer Verbesserungen in vielen Bereichen wurde ignoriert.

Stattdessen werden Eingriffe in demokratische Rechte und Freiheiten im neuen Infektionsschutzgesetz fortgeschrieben. Mit einer maß- und planvolleren Reaktion auf die Pandemie hätten diese, mitsamt ihrer gravierenden Konsequenzen, womöglich vermieden oder zumindest gemindert werden können. Wenn aber Maßnahmen getroffen werden müssen, die in Grund- und Freiheitsrechte eingreifen, so müssen diese demokratisch legitimiert sein. Entscheidungen darüber gehören in die Parlamente. Sie können nicht durch Verordnungen und Erlasse nur von Ministerpräsidenten und Bundesregierung geregelt werden.

In dieser Hinsicht sehen wir es als zwingend, die Corona-Maßnahmen kritisch zu betrachten. Darüber hinaus stehen wir aber zu unserem Gründungsaufruf und den darin festgeschriebenen Werten, zu denen gehört, keine Art von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass zu tolerieren. Deshalb lehnen wir jede Art von Demonstrationen, Aktionen und Parteien ab, die sich nicht deutlich von rechten Positionen oder Gruppen distanzieren. Unser Logo kann nicht für solche Aktionen missbraucht werden.

Wir stehen dafür ein, dass die Pandemie nicht zum Einfallstor für Entsolidarisierung und Entdemokratisierung werden darf. Gerade in der Krise gilt es, an Freiheit, Gleichheit und Solidarität festzuhalten.

Appellieren Sie an das friedenspolitische Gewissen der SPD

Mon, 03 Aug 2020 16:29:29 GMT

Schon seit ca. 2 Jahren setzt die Bundeswehr die Aufklärungsdrohne Heron TP
in ihren Auslandseinsätzen in Afghanistan und Mali ein. Die Drohne wurde bis-
lang unbewaffnet genutzt. Dies soll sich nach den Vorstellungen von Verteidigungs-
ministerien Kramp-Karrenbauer schnellstens ändern. Im Deutschen Bundestag soll
in den nächsten Wochen eine Entscheidung über die Bewaffnung von Heron TP
getroffen werden. Die Drohne soll direkt angriffsfähig werden. Bislang gibt es in der Regierungspartei SPD noch erhebliche Bedenken gegen eine Bewaffnung.
Wie der Einsatz von Kampfdrohnen des US-Militärs beweist, führt dieser zu hohen
zivilen Opferzahlen.
Nur die SPD als Regierungspartei kann die Nutzung von Heron als Tötungsmaschine
der Bundeswehr jetzt noch verhindern. Deshalb appellieren Sie an das Gewissen der
SPD und werden Sie entsprechend aktiv! Daß „man ja nichts tun kann“, wie in vielen
Gesprächen zu hören ist, stimmt eben nicht. Hier können Sie sich gegen die Bewaffnung
der Drohne einsetzen: www.lobbying4peace.de/keine-kampfdrohnen-spd

75. Jahrestag Atombombenabwurf in Japan

Mon, 03 Aug 2020 16:22:29 GMT

75 Jahre Atombombenabwurf und kein bisschen klüger
Am 6. und 9. August 1944 wurden auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki von
US-Militärflugzeugen Atombomben abgeworfen. Sofort und in unmittelbarer Folge fanden
352000 Menschen den Tod. Das ist Anlaß genug heute, 75 Jahre danach, dieser Gräueltaten
zu gedenken.
Im Nachgang wurde das Ereignis von den friedenswilligen Menschen geächtet und es
wurde gefordert, dass sich so etwas nie wiederholen solle.Wie verlief die Geschichte
aber jenseits der Wunschvorstellungen vernünftiger Menschen?
Jeder weiß, daß das Zeitalter der atomaren Aufrüstung, der Entwicklung immer modernerer Atomwaffen nun erst recht angebrochen war. Imperialistischen Ländern geht es in
erster Linie um geo-strategische Interessen, die Sicherung von Rohstoffquellen und um
den ungehinderten Marktzugang. Das führt zu ständiger Aufrüstung und letztendlich zu
Kriegen. Die Profiteure dieser Entwicklung sind die Aktionäre von Rüstungskonzernen.
Entsprechende Aktien mancher US-Unternehmen machten in den vergangenen 10 Jahren
z.B. einen Gewinnsprung von rund 400%. (Quelle: Georg Pröbstl, schweizerisches HZWirtschaftsportal, 31.01.2020)
Verschiedene Initiativen entstanden, um diesem fatalen Verlauf der Geschichte Einhalt
zugebieten. Zu Beginn der 80er Jahre, als in der damaligen BRD die Friedensbewegung
ihren Höhepunkt erreicht hatte, als sie gegen die Stationierung der Pershing II Raketen
demonstrierte, wurde auch eine andere Initiative ins Leben gerufen. 1982 wurde von
Takeshi Araki, damals Bürgermeister von Hiroshima, eine Organisation mit dem Namen
„Mayors for peace“ gegründet. Grundgedanke dieser Initiative war, dass Bürgermeister
für ihre Bürger Verantwortung tragen auch hinsichtlich einer friedlichen und
atomwaffenfreien Welt. Erklärtes Ziel war einst, dass bis zum Jahr 2020 unter Mitwirkung
der Bürgermeister Atomwaffen abgeschafft sein sollten. Die Realität sieht anders aus.
Eine neue Runde atomaren Wettrüstens wurde eingeläutet, als die USA im Februar
vergangenen Jahres den INF-Vertrag einseitig kündigten. Russland zog nach.
Während viele Länder weltweit den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschrieben haben,
sperrt sich Deutschland gegen diesen Beitritt. In Büchel und Rammstein lagern immer noch
Atomwaffen, was die Gefahr mit sich bringt, dass Europa zum Schauplatz eines atomaren
Infernos werden könnte. Es wäre höchste Zeit diese Waffen abzuschaffen. Aber die
Bundesregierung forciert die Anschaffung neuer atomwaffenfähiger Trägersysteme- ein
milliardenschweres Investitionspaket. Hier schließt sich der Kreis wieder: Krieg ist Geschäft,
zur Kasse gebeten wird der Steuerzahler. Die CDU hält am Relikt aus dem kalten Krieg
namens „nukleare Teilhabe“ fest. Gegenstimmen wie die einzelne aus der SPD und der
Opposition scheinen nicht gehört zu werden.
Spätestens hier müsste ein Aufschrei durch die Bevölkerung gehen. Obwohl es zahlreiche
Friedensinitiativen und friedliebende Menschen gibt, ist die Wirkung der Mahnungen aus
Hiroshima kaum spürbar. Dennoch sollte nichts unversucht bleiben, um dem unsäglichen
Tun der Bundesregierung zumindest einen Stein in den Weg zu legen.
Die Mitglieder der „Aufstehen“-Gruppe Mittelsachsen fordern seit längerem die
Bürgermeister ihrer Wohnorte dazu auf, der Initiative „Bürgermeister für den Frieden“
beizutreten.
Noch konnte nicht jeder Bürgermeister von der Idee überzeugt werden.
Aber immerhin sind die Bürgermeister aus Leisnig und Roßwein jetzt dabei! Deshalb an
dieser Stelle, angesichts des oben genannten beschämenden Jahrestages, die Aufforderung
an die Bürgermeister*innen, die es noch nicht getan haben: Treten Sie der Organisation
„Mayors for Peace“ bei! Setzen Sie sich mit vereinten Kräften für eine friedliche Zukunft
ein!
Liebe Mitmenschen! Bitte schreiben Sie an Ihre Bürgermeisterin/Ihren Bürgermeister!

Trägerverein wählt neuen Vorstand

183:784224426 (Silvio Becker) — Thu, 09 Jul 2020 17:34:50 GMT

Trägerverein wählt neuen Vorstand

Aufstehen steht wieder auf (Pressemitteilung)

Wie von Oskar Lafontaine angekündigt, haben die Mitglieder des Trägervereins der sozialen Sammlungsbewegung „Aufstehen“ am gestrigen Mittwoch, bei einer virtuellen Mitgliederversammlung, einen neuen Vorstand gewählt. Dieser soll die Bewegung nun beim neuen Anlauf unterstützen.

Zur Wahl für den fünfköpfigen Vorstand standen neun Kandidaten. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich das Team um den Projektmanager Sebastian Frese, der seit 2018 innerhalb des Trägervereins die Social Media Arbeit betreut, durch. Ebenfalls zum neuen Vorstand gehören die Filmemacherin Laura Laabs (Berlin), die Kinderärztin Dr. Helga Lemme (Leipzig), der Ingenieur und Sozialwissenschaftler Thorsten Beck (Leipzig), sowie der aus Sachsen-Anhalt stammende und derzeit an der Humboldt Universität in Berlin studierende Rechtswissenschaftsstudent Marius Fischer.

Alle sind seit der Gründung von „Aufstehen“ aktiv, welche im wesentlichen von der Linken Politikern Sahra Wagenknecht im September 2018 ins Leben gerufen wurde. So haben Lemme und Beck in Leipzig die dortige Basisgruppe mitaufgebaut. Laabs, Frese und Fischer wiederum engagieren sich in Berlin. Fischer ist zudem einer von drei Sprechern in Berlin. Der 30-jährige war zuvor in seiner Heimatstadt Aschersleben Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD/Grünen, bis zu seinem Austritt aus der SPD, nach 12 Jahren.

Der neue Vorstand hat sich viel vorgenommen. Vielen der nach wie vor 150.000 registrierten Unterstützer fehlt es an einer klaren Ausrichtung der Bewegung, auch wenn sie sich dem Gründungsaufruf verbundenen fühlen. Der Trägerverein soll nun die Basisgruppen, die vor Ort intensiv arbeiten, mit klaren Strukturen und Ansprechpartnern unterstützen und vernetzen. Außerdem sollen diejenigen neu motiviert werden, die bisher weniger aktiv waren.

Gerade jetzt, innerhalb der Corona Situation werden die sozialen Verwerfungen zunehmen, ist sich der Vorstand sicher. Deshalb betonen sie, dass es die Aufgabe von „Aufstehen“ bleibt, die Stimme der Schwachen zu sein, die sonst nicht gehört werden. Der Gründungsaufruf ist aktuell wie nie und bleibt auch die Grundlage für die Arbeit des neuen Vorstands.

„Aufstehen“ möchte wieder das Dach derer werden, die für eine soziale, friedliche und auf Ökologie bedachte Gesellschaft einstehen und dafür neue linke Mehrheiten bündeln wollen. „Wir kämpfen für einen echten gesellschaftlichen Wandel, der die Lebens- und Arbeitsleistung eines jeden respektiert. Damit die Menschen, die den Reichtum dieses Landes jeden Tag hart erarbeiten, nicht nur die Krümel vom Kuchen bekommen, sondern die ganze Bäckerei und diejenigen, die sozial ausgegrenzt und geächtet werden, neue Chancen und Perspektiven für ihr Leben.

Weiter heißt es: „Die militärische Aufrüstung muss aufhören und Frieden im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik stehen.

Unsere Wirtschaft darf kein Selbstzweck sein. Sie muss auf einer Grundlage arbeiten, die den Planeten und seine Rohstoffe nicht ausraubt, sondern dem Wohl der Menschen und dem Schutz der Natur und der globalen Ressourcen dient.

Für den Geist dieser Forderungen werden wir wieder Menschen sammeln und diese Ziele auf die Straße bringen. Von der Basis für die Basis. Sie ist das Herzstück unserer Bewegung. Deshalb lohnt es sich für jeden, sich bei „Aufstehen“ zu engagieren.“

Die Absicht von Sahra Wagenknecht, die Bewegung in die Hand der Aktiven aus der Basis zu übergeben, ist umgesetzt worden. Der neue Vorstand freut sich, dass die Initiatoren weiterhin zu „Aufstehen“ halten. Seine Mitglieder wollen sich mit voller Kraft dafür einsetzen, dass der von Lafontaine angestoßene neue Anlauf von „Aufstehen“ erfolgreich wird.

Für die Zukunft soziale Sicherheit garantieren!

Sun, 21 Jun 2020 14:30:50 GMT

Die Corona-Krise zeigt uns, wie wichtig soziale Sicherheit ist.

Soziale Sicherheit bedeutet, durch den Verlust eines Teils oder des kom-
pletten Arbeitseinkommens nicht in existenzielle Not zu geraten. Und
bedeutet, sich auf ein fuktionierendes Gesundheitssystem verlassen zu
können. Ein zeitgemäßes Gesundheitssystem erfordert eine bessere finan-
zielle Ausstattung. Das Geld dafür ist vorhanden, es darf nur nicht für zu-
sätzliche Militärflugzeuge, die auch Atombomben tragen können, ver-
schleudert werden, wie es Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
plant.

Die Corona-Krise hat uns auch vor Augen geführt, welche Wirtschafts-
zweige und Berufe unverzichtbar sind. Das ist z.B. der Alten- und Kran-
kenpfleger, die Verkäuferin, der Brummi-Fahrer eines Lebensmitteltrans-
porters. Alles Berufe, die oft schlecht bezahlt sind. Hier muß es zu einer
spürbaren Verbesserung der Löhne und Gehälter kommen.

Es ist unumgänglich, Riesenvermögen und Spekulationsgewinne höher
und konsequenter zu besteuern. Es ist überflüssig, daß einige Wenige
hohe Profite einstreichen. Stattdessen muss zukünftig ein solides Grun-
deinkommen das Leben der Vielen krisenfester machen.

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Video mit Oscar Lafontaine

Mon, 13 Jan 2020 19:04:35 GMT

Die Blutspur des US-Imperialismus

Aktion zum Weltfriedenstag

Sat, 31 Aug 2019 05:45:21 GMT

Döbelner Wochenmarkt:

Am 28.08.2019 (im Vorfeld des bevorstehenden Weltfriedenstags) hat „Aufstehen Mittelsachsen“ auf dem Döbelner Wochenmarkt einen Informationsstand zur Kriegsgefahr und zum Kampf gegen Aufrüstung. Neben uns war ein Stand der Bewegung „Neue Richtung“ aufgebaut und zunächst hatten auch die Linken neben uns ihren Stand aufgebaut. Sie zogen es aber dann kurzfristig vor, mit ihrem Stand an das andere Ende des Marktes umzuziehen. Sie wollten wohl nicht gemeinsam mit uns in der Öffentlichkeit gesehen werden…

Dennoch interessierten sich viele Passanten für uns und unser vielfältiges Infomaterial. Einhellig war die Sorge, dass sich Deutschland zu sehr in die aggressive Politik der USA einspannen lässt (z.B. Iran) und durch Rüstungsexporte zur Ausbreitung von kriegerischen Konflikten beiträgt.

Einige wünschten sich eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland und (nach der USA-Kündigung des INF-Vertrages) die Rückkehr zum Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenraketen.

In Döbeln war was los!

Thu, 22 Aug 2019 20:56:27 GMT

Man soll das Positive ja immer zuerst sagen. Also:

Positiv war, dass sich am Abend des 8. August 2019 auf dem Döbelner Obermarkt mehr Menschen an der Demo gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD mit dem Stargast B. Höcke beteiligten, als an jener selbst.

Positiv war auch, dass die Kreistagsvorsitzende der Partei „Die Linke“, Frau Tändler- Walenta, in ihrer fast zum Schluss gehaltenen Rede nicht nur ausländerfeindliche Sprüche der AfD faktenreich entlarvte, sondern auch deren rückwärtsgewandtes, neoliberales Parteiprogramm.

Positiv war auch, dass es ein nettes Kulturprogramm gab. Judith Schilling vom Treibhausverein Döbeln e.V. begrüßte dazu die Menschen auf dem Platz.

Der angereiste Sänger der Gruppe „Die Prinzen“, Sebastian Krumbiegel, gab drei seiner Lieder zum Besten und meinte, dass viele Leute, die bei der Höcke- Veranstaltung stünden, keine Rassisten, oder Nazis seien. Sie wüssten nur nicht, zu wem sie dort hingingen. Und wir müssten sie „zurückholen“.

Der Spitzenkandidat der CDU Mittelsachsen, Dr. Lehle, durfte als Parteivertreter als Erster reden. Er schien zu wissen, dass rote und braune Politik gleichermaßen demokratiefeindlich wären. Für ihn ist es wohl egal, ob die Nazidiktatur über 50 Millionen Menschenleben zu verantworten hat, oder ob die DDR- Regierung im Herbst 1989 keinen einzigen Tropfen Blut vergießen ließ. Das Wort „Vogelschiss“ kam in seiner Rede jedoch nicht vor. Ein Blick in die Vita des Redners verrät mir- aha: wieder einer jener „Westimporte“, der mir genau erklärt, wie ich in der DDR gelebt habe.

Im Verlauf der Demo beschlich mich immer häufiger der Verdacht, es könnte sich um eine Wahlkampfveranstaltung der etablierten Parteien handeln, in Tateinheit mit der Instrumentalisierung eines örtlichen Jugendvereins.

Aber zurück zu Sebastian Krumbiegel. Die Menschen, die der AfD hinterherlaufen, müssten also zurückgeholt werden. Zurück- wohin?

Zu einer Regierungspolitik, die Waffenexporte und Rüstungsausgaben forciert?

Die keine nennenswerten Ergebnisse hinsichtlich des Klimaschutzes vorzuweisen hat?

Die bestrebt ist, die Festung Europa auszubauen, und dem Neokolonialismus Vorschub leistet?

Die also keinerlei Ambitionen zeigt, Fluchtursachen zu beseitigen?

Von Fluchtursachen hörte ich übrigens während der Veranstaltung kein einziges Wort.

Aktivismus erkannte ich bei jungen Menschen, die ich der Vereinigung „Aufstehen gegen Rassismus“ zuordnete. Die versuchten wenigstens mittels gehöriger Lautstärke, die AfD- Kundgebung zu stören. Sie standen abseits.

Zum Schluss wurde noch gebetet. Lieber Gott, steh uns bei, / dass’s die AfD nicht sei, / die die Landtagswahl gewinnt, / weil doch wir die Guten sind! Das Posaunenkorps stellte sich gemeinsam mit Kerzen tragenden Demonstranten voller Mut in die Nähe der Polizeiabsperrung und intonierte nach Kräften „Dona nobis pacem“. Mauern stürzten da nicht gerade ein.

Der westdeutsche Gymnasiallehrer Björn Höcke indes ätzte in Döbeln, wer Sebastian Krumbiegel sei und ob man „Die Prinzen“ kennen müsse. Soviel westdeutsche Unkenntnis dämpfte dann doch etwas den Beifall.

Danach tingelte der Hesse weiter und fand sich am Folgetag in Grimma ein. Er bekam im Rathaus ein Podium. Das ist aus zweierlei Hinsicht gut.

Erstens: ins Rathaus passt nur eine begrenzte Anzahl Zuhörer, die wurde also, wie es so schön heißt, „gedeckelt“.

Zweitens hatte es die staatliche Exekutive hier leichter, die AfD zu beschützen.

Wie ich hörte, beschmierte in diesem Zusammenhang jemand die Rathausfassade mit Kacke. Für mich wird damit ein Gleichnis signifikant. Der, der drin sprach, und das, was an der Fassade klebte: beides ein braunes Ausscheidungsprodukt.

Kriegsgefahr und Aktion „mayors for peace“

Sat, 20 Jul 2019 08:47:30 GMT

Kriegsgefahr und Aktion „mayors for peace “

In unserer Aufstehengruppe wurde diskutiert, was wir gegen die zunehmende Kriegsgefahr unternehmen können.

Dazu haben wir am 3. Juli einen Infostand auf dem Döbelner Niedermarkt informiert.

Zuvor hatten wir beschlossen, die Bürgermeister in Mittelsachsen anzuschreiben und zur Teilnahme an der Aktion „mayors for peace“ (Bürgermeister für den Frieden https://de.wikipedia.org/wiki/Mayors_for_Peace ) einzuladen.

Dieser Vorschlag wurde vom Stadtrat Roßwein am 20.05.2019 einstimmig angenommen und im Stadrat Leisnig wird er im September beraten.

Andere Städte des Territoriums ringen noch mit sich oder haben gar nicht geantwortet. Das ist schade angesichts der langen Liste deutscher Städte, die sich der Aktion bereits angeschlossen haben. Am 08.07.2019 veranstalteten 328 deutschen Teilnehmerstädte ein Flaggentag. Deren Liste ist unter https://www.hannover.de/content/download/597827/13639598/file/Flaggenstaedte_2019.pdf zu finden.

03.07.2019

Thu, 18 Jul 2019 15:17:56 GMT

„Aufstehen“ gegen Bundeswehr im Nahen Osten

Döbeln. Die aufstehen-Gruppe Muldental informierte

am 3. Juli 2019 mit einem Stand auf dem Döbelner

Wochenmarkt über ihre ablehnende Position zu Aus-

landseinsätzen der Bundeswehr im Nahen Osten.

Insbesondere einer Beteiligung der Bundeswehr an

einem möglichen Krieg der US-Regierung gegen den

Iran wurde eine strikte Absage erteilt. Dies lehnten

auch 89% der Teilnehmer an einer Passantenumfrage

ab. Die Aktiven trugen gelbe Westen mit dem Logo

der aufstehen-Sammlungsbewegung.

Treffen am 17.07.2019

Mon, 08 Jul 2019 07:20:07 GMT

Mittwoch, 17.07.2019, 18:30 Uhr im Gasthof "Zum Stiefel" (Leisnig)

Auswertung zwischenzeitlicher Aktivitäten:

a) mayors for peace
b) Infostand zur Kriegsgefahr am 03.07.2019 in Döbeln
c) Kontakte mit linken u. grünen Kräften/Parteien:

Grüne (Reg´n)
Linke (Kunadt)
SPD (Freund)

2. Fertigstellung + Pflege unserer Internetseite

3. Schlussfolgerungen für weit. Aktivitäten (z.B. evt. gem. Infostand am 28.08.2019 in DL)