Aufstehen Mittelsachsen

sagt:


Die Waffen nieder – Nein zum Krieg





Nächstes Treffen der Gruppe

am

Dienstag, den 21. November 2023 um 19.00 Uhr

in der Gaststätte "Zum Stiefel" in Leisnig

von Silvio Becker 24 März, 2024
09. 04. 2024 um 18:30 Uhr
27 Nov., 2023
Nein zum Krieg. Zentrale Demo in Berlin am 25.11.2023
von Silvio Becker 30 Aug., 2023
Ab sofort ist die Gruppe "Aufstehen Mittelsachsen" auch auf Facebook zu finden. https://www.facebook.com/groups/620590353496717
von Meinolf Regn 18 Apr., 2023
Krankenhäuser müssen bürgernah sein  Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister von der SPD, will das Krankenhaussystem gründlich reformieren. Führt das zu einer Verbesserung des Systems? Carl Waßmuth vom Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (https://www.gemeingut.org/) hat dazu eine klare Einschätzung: „Die öffentlichen und freigemeinnützigen Träger sollen verdrängt werden. Kern der Reform ist die ordnungspolitische Abschaltung hunderter Kliniken zugunsten privater Konzerne.“ „Sein Vorhaben ist an Niedertracht kaum zu überbieten. Hunderte Krankenhäuser sollen geschlossen werden, damit private Anbieter noch mehr Marktanteile bekommen und im Personalüberschuss der gekündigten Beschäftigten abgewickelter Kliniken baden, sich also die Leute aussuchen und die Löhne drücken können. Aber Lauterbach und seine Berater trauen sich nicht, eine Liste zu erstellen, auf der steht: „Diese 700 Kliniken schaden unserem Gesundheitssystem. Erst wenn sie weg sind, werden die Leute besser versorgt.“ „Herr Lauterbach gehört inzwischen zu einer neuen Kategorie von Politikern. Wir hatten in Deutschland durchaus schon das Phänomen, dass bei Reformen herumgedruckst wurde, um davon abzulenken, worum es eigentlich geht. Aber die Begleitprosa hatte doch noch irgendetwas mit dem Thema zu tun. Bei Herrn Lauterbach ist das anders: Er hat kein Problem damit, das Gegenteil vom Offensichtlichen zu behaupten. Auch sich selbst zu widersprechen, macht ihm nichts aus, so wenig wie Donald Trump oder Boris Johnson. „Im vorliegenden Fall verhilft er den privaten Kliniken und Anlegern in Medizinische Versorgungszentren, sogenannte MVZ, über reformierte Fallpauschalen zu neuen Renditen. Im Sinne seiner Klientel agiert er völlig stringent und rational, es ist knallharte Ökonomie, die er bedient. Er sagt, die Preise für die DRGs würden etwas verändert, aber das Geld sei gedeckelt, es gebe keinen Cent mehr. Der entscheidende Trick im System ist ja der, dass private Kliniken und MVZ ihre Einnahmen steuern können und öffentliche Kliniken nicht. Die, die sich die Patienten und Behandlungen aussuchen können, schöpfen ab, die anderen bluten aus. Die Vorhaltepauschalen sind der größte Werbeschwindel von Lauterbachs Reform. Denn gleichzeitig wird ja definiert, dass Hunderte Krankenhäuser weg sollen, also nicht mehr vorgehalten werden!“ Diese Zitate von Carl Waßmuth stammen aus einem längeren, sehr aufschlußreichen Interview mit ihm und ist in Gänze nachzulesen hier: https://www.nachdenkseiten.de/?p=95149
von Silvio Becker 07 Apr., 2023
26 März, 2023
von Silvio Becker 15 Feb., 2023
Panzer, Kampfflugzeuge, Raketen töten Menschen, schädigen die Umwelt, sind wahre Klimakiller. Und der neue Verteidigungsminister Pistorius fordert nun weiter 10 Milliarden Euro für Waffensysteme - wie die Döbelner Allgemeine Zeitung am 22.02.2023 berichtete. Das trifft, angesichts dringend erforderlicher Finanzmittel zur Beseitigung von Kinderarmut, sogar in der SPD auf Kritik. Statt über todbringende Waffensystemen sollte mehr darüber nachgedacht werden, wie die entsprechenden Industriebetriebe auf die Produktion von nützlichen Gütern umgestellt werden könnten, z.B. auf die Anfertigung von Schienenfahrzeugen, um eine oft beschworene „Verkehrswende“ schnell verwirklichen zu können. Das hilft Natur und Mensch. Wie sagte einst Willy Brandt:»Es soll sich die Politik zum Teufel scheren, die – um welcher Prinzipien auch immer –, den Menschen das Leben nicht leichter macht.« Brandt setze sich international für Abrüstung und Entspannung statt Konfrontation ein. Für humanes Handeln und mehr Lebensqualität. Sein Sohn, der Historiker Dr. Peter Brandt, setzt dies heute fort. Er hat als einer der ersten das von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer auf den Weg gebrachte „Manifest für Frieden“ unterzeichnet, das mit Stand vom 22.02.2023von knapp 600 000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird. Wer sich eingehender mit der Umwandlung von Waffenproduktion in die Herstellung ziviler Produkte befasssen will, findet eine Fülle an Informationen hier: https://ruestungskonversion.de Meinolf Regn
von Silvio Becker 27 Sept., 2022
von Meinolf Regn 05 Apr., 2022
 Ihren Song „war pigs“ beginnt die Rockband „Black Sabbath“ mit den Worten „Böse Gedanken, die Zerstörung planen, Konstrukteure vom Aufbau des Todes“. Konstruiert werden die todbringenden Werkzeuge von einem militärisch-industriellen Wirtschaftsgeflecht, das von der SPD/FDP/Grünen-Bundesregierung durch eine massive Geldspritze nachhaltig gefördert werden soll. Dazu dient das von Kanzler Scholz angekündigte Aufrüstungspaket in Höhe von 100 Milliarden Euro, das im Grundgesetz verankert werden soll, was eine entspechende Entscheidungsverpflichtung des Parlaments bedeutet. Zudem geloben die Regierungsparteien, den Militäretat auf 2 % und mehr zu erhöhen. Bei einer Wirtschaftsleistung von 3,57 Billionen Euro macht dies mehr als 71 Milliarden Euro aus. Fast 25 Milliarden mehr als im Jahr zuvor. Man muss sich die Größenordnung klarmachen: innerhalb eines Jahres sollen mehr als 170 Milliarden für neue Panzer, Kriegsschiffe und Kampfjets, die Atombomben transportieren sollen, ausgehändigt werden. Das wären umgerechnet mehr als 4000,- Euro für den Haushalt, in dem jeder von uns lebt. Gefeiert wird das Aufrüstungspaket natürlich von den Aktionären der Rüstungsindustrie. Die Aktie der Fa. Rheinmetall hatte am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrag am 07.12.2021 einen Wert von 82,98 €. Am 22.03.2022 war sie auf 182 € hochgeschnellt. Für das deutsche Wirtschaftsgefüge bedeutet dies alles einen massiven Ausbau des deutschen militärischen Industriekomplexes. Er bekommt einen noch größeren Einfluss auf politische Entscheidungen. Nur der Sozialhaushalt im Bundeshaushaltsplan 2022 sinkt um fünf Milliarden Euro (minus drei Prozent) gegenüber 2021. Diesen politischen Weg, den die Regierungsparteien einschlagen, lehnt „aufstehen-mittelsachsen“ entschieden ab. Für uns hat weiterhin die Finanzierung eines verbesserten Gesundheitswesens und die Beschneidung der hohen Energiepreise absoluten Vorrang.
von Silvio Becker 09 Feb., 2022
Plakataktion Gruppe Aufstehen Mittelsachsen

Die Waffen nieder – Nein zum Krieg

 

Wir verurteilen den militärischen Einmarsch Russlands in die Ukraine. Auch die Mitverantwortung der NATO für eine Entwicklung, die zu der aktuellen Situation beigetragen hat, rechtfertigen diese völkerrechtswidrige Handlungsweise nicht.

 

Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg.




Die Sammlungsbewegung Mittelsachsen


  • Neuer Text

    »Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt. 
    US-Drohnenpiloten auf verschiedensten Militärbasen nutzen Ramstein für die Steuerung der Killerdrohnen in weltweiten und illegalen Kriegseinsätzen. In Ramstein analysieren und aktualisieren ca. 650 MitarbeiterInnen ständig die Überwachungsdaten der vermeintlichen Zielpersonen und leiten ihre Daten dann weiter. 
    Die US-Regierung hat mittels Drohnen in Pakistan, Jemen und Somalia fast 5000 Menschen außergerichtlich getötet – sowie über 13.000 im Afghanistan-Krieg. Ungezählte Opfer gab es durch US-Drohnen im Irak, in Syrien und in Libyen. Die große Mehrzahl der Opfer waren Unbeteiligte wie Frauen, Kinder und alte Menschen. Die Mordbefehle werden per Joystick über die Satelliten-Relaisstation in Ramstein an die jeweiligen Drohnen übermittelt. Ohne Ramstein würde der gesamte Drohnenkrieg auf unbestimmte Zeit empfindlich behindert...«

    Share by: