Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft- alle Kraft gegen Atomwaffen!
Sonja Riedel • 21. Februar 2021
Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft- alle Kraft gegen Atomwaffen!
Obwohl es schon über 75 Jahre zurück liegt- der Abwurf US- amerikanischer Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki schockiert auch heute noch.
Folgerichtig ist es ein wichtiges Anliegen der Menschheit, dass sich so etwas nie wiederholen darf. Alle friedliebenden Kräfte der Erde kämpfen seitdem für die weltweite Ächtung von Kernwaffen. Das Friedensforschungsinstitut SIPRI schätzt die Zahl der vorhandenen Atomwaffen heute auf
13 400, verteilt auf 9 Länder. Das sind Zahlen, die einem Angst und Bange machen können. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – ICAN – initiierte einen Antrag an die UNO für den Abschluss eines Vertrags, welcher Atomwaffen verbietet. Dieser Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 von 122 Staaten angenommen und am 20. September gleichen Jahres für alle Mitgliedsstaaten zur Unterschrift freigegeben. Am 24.Oktober unterzeichnete der 50. Staat den Vertrag, so dass dieser nach weiteren 90 Tagen, also am 22. Januar 2021 in Kraft treten konnte. Die wichtigste Aussage des Atomwaffenverbotsvertrags lautet, dass die ratifizierenden Staaten Atomwaffen weder anschaffen, lagern,entwickeln,besitzen noch einsetzen dürfen. Unterschrieben haben die Atommächte erwartungsgemäß nicht.
Auch in Deutschland gibt es Atomwaffen. Es sind deren 20, die im Rheinland- Pfälzischen Fliegerhorst Büchel immer noch lagern. Die reine Vernunft gebietet es also, dass auch Deutschland dem Verbotsvertrag beitreten müsste, dann wären wir dieses Teufelszeug los.Es müsste wieder dorthin zurück, wo es herkommt - in die USA. Deutschland gehört jedoch zu den Nichtunterzeichnern. Die Ausrede der Regierung lautet, dass der Atomwaffenverbotsvertrag dem 1970 ins Leben gerufene Nichtverbreitungsvertrag von Kernwaffen (NVV) zuwider laufen würde. Das verwundert angesichts der am 19. Januar 2021 von den wissenschaftlichen Diensten der Bundesregierung getroffenen Feststellung: „Der Atomwaffensperrvertrag ist … kein Hemmnis für die nukleare Abrüstung, hätten die NVV- Staaten nur den politischen Willen dazu.“
Für uns gilt, die Kräfte zu bündeln, um die Bundesregierung zur Unterschriftleistung, für die es immer noch nicht zu spät ist, zu bewegen. Der 22. Januar war ein guter Tag dafür. In zahlreichen Städten, u.a. in Rochlitz und Umgebung kam es zu Bekundungen für den Beitritt der Bundesregierung zum Atomwaffenverbotsvertrag. Auch viele Bürgermeister, die Mitglied bei „Mayors for Peace“ sind, flaggten dafür an ihrem Rathaus. Es gilt, weiterhin Zeichen zu setzen für eine friedliche Welt im Geiste des Multilateralismus und des humanitären Völkerrechts.
Folgerichtig ist es ein wichtiges Anliegen der Menschheit, dass sich so etwas nie wiederholen darf. Alle friedliebenden Kräfte der Erde kämpfen seitdem für die weltweite Ächtung von Kernwaffen. Das Friedensforschungsinstitut SIPRI schätzt die Zahl der vorhandenen Atomwaffen heute auf
13 400, verteilt auf 9 Länder. Das sind Zahlen, die einem Angst und Bange machen können. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – ICAN – initiierte einen Antrag an die UNO für den Abschluss eines Vertrags, welcher Atomwaffen verbietet. Dieser Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 7. Juli 2017 von 122 Staaten angenommen und am 20. September gleichen Jahres für alle Mitgliedsstaaten zur Unterschrift freigegeben. Am 24.Oktober unterzeichnete der 50. Staat den Vertrag, so dass dieser nach weiteren 90 Tagen, also am 22. Januar 2021 in Kraft treten konnte. Die wichtigste Aussage des Atomwaffenverbotsvertrags lautet, dass die ratifizierenden Staaten Atomwaffen weder anschaffen, lagern,entwickeln,besitzen noch einsetzen dürfen. Unterschrieben haben die Atommächte erwartungsgemäß nicht.
Auch in Deutschland gibt es Atomwaffen. Es sind deren 20, die im Rheinland- Pfälzischen Fliegerhorst Büchel immer noch lagern. Die reine Vernunft gebietet es also, dass auch Deutschland dem Verbotsvertrag beitreten müsste, dann wären wir dieses Teufelszeug los.Es müsste wieder dorthin zurück, wo es herkommt - in die USA. Deutschland gehört jedoch zu den Nichtunterzeichnern. Die Ausrede der Regierung lautet, dass der Atomwaffenverbotsvertrag dem 1970 ins Leben gerufene Nichtverbreitungsvertrag von Kernwaffen (NVV) zuwider laufen würde. Das verwundert angesichts der am 19. Januar 2021 von den wissenschaftlichen Diensten der Bundesregierung getroffenen Feststellung: „Der Atomwaffensperrvertrag ist … kein Hemmnis für die nukleare Abrüstung, hätten die NVV- Staaten nur den politischen Willen dazu.“
Für uns gilt, die Kräfte zu bündeln, um die Bundesregierung zur Unterschriftleistung, für die es immer noch nicht zu spät ist, zu bewegen. Der 22. Januar war ein guter Tag dafür. In zahlreichen Städten, u.a. in Rochlitz und Umgebung kam es zu Bekundungen für den Beitritt der Bundesregierung zum Atomwaffenverbotsvertrag. Auch viele Bürgermeister, die Mitglied bei „Mayors for Peace“ sind, flaggten dafür an ihrem Rathaus. Es gilt, weiterhin Zeichen zu setzen für eine friedliche Welt im Geiste des Multilateralismus und des humanitären Völkerrechts.
Nein zum Krieg. Zentrale Demo in Berlin am 25.11.2023
Ab sofort ist die Gruppe "Aufstehen Mittelsachsen" auch auf Facebook zu finden. https://www.facebook.com/groups/620590353496717
Krankenhäuser müssen bürgernah sein Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister von der SPD, will das Krankenhaussystem gründlich reformieren. Führt das zu einer Verbesserung des Systems? Carl Waßmuth vom Verein „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (https://www.gemeingut.org/) hat dazu eine klare Einschätzung: „Die öffentlichen und freigemeinnützigen Träger sollen verdrängt werden. Kern der Reform ist die ordnungspolitische Abschaltung hunderter Kliniken zugunsten privater Konzerne.“ „Sein Vorhaben ist an Niedertracht kaum zu überbieten. Hunderte Krankenhäuser sollen geschlossen werden, damit private Anbieter noch mehr Marktanteile bekommen und im Personalüberschuss der gekündigten Beschäftigten abgewickelter Kliniken baden, sich also die Leute aussuchen und die Löhne drücken können. Aber Lauterbach und seine Berater trauen sich nicht, eine Liste zu erstellen, auf der steht: „Diese 700 Kliniken schaden unserem Gesundheitssystem. Erst wenn sie weg sind, werden die Leute besser versorgt.“ „Herr Lauterbach gehört inzwischen zu einer neuen Kategorie von Politikern. Wir hatten in Deutschland durchaus schon das Phänomen, dass bei Reformen herumgedruckst wurde, um davon abzulenken, worum es eigentlich geht. Aber die Begleitprosa hatte doch noch irgendetwas mit dem Thema zu tun. Bei Herrn Lauterbach ist das anders: Er hat kein Problem damit, das Gegenteil vom Offensichtlichen zu behaupten. Auch sich selbst zu widersprechen, macht ihm nichts aus, so wenig wie Donald Trump oder Boris Johnson. „Im vorliegenden Fall verhilft er den privaten Kliniken und Anlegern in Medizinische Versorgungszentren, sogenannte MVZ, über reformierte Fallpauschalen zu neuen Renditen. Im Sinne seiner Klientel agiert er völlig stringent und rational, es ist knallharte Ökonomie, die er bedient. Er sagt, die Preise für die DRGs würden etwas verändert, aber das Geld sei gedeckelt, es gebe keinen Cent mehr. Der entscheidende Trick im System ist ja der, dass private Kliniken und MVZ ihre Einnahmen steuern können und öffentliche Kliniken nicht. Die, die sich die Patienten und Behandlungen aussuchen können, schöpfen ab, die anderen bluten aus. Die Vorhaltepauschalen sind der größte Werbeschwindel von Lauterbachs Reform. Denn gleichzeitig wird ja definiert, dass Hunderte Krankenhäuser weg sollen, also nicht mehr vorgehalten werden!“ Diese Zitate von Carl Waßmuth stammen aus einem längeren, sehr aufschlußreichen Interview mit ihm und ist in Gänze nachzulesen hier: https://www.nachdenkseiten.de/?p=95149
Panzer, Kampfflugzeuge, Raketen töten Menschen, schädigen die Umwelt, sind wahre Klimakiller. Und der neue Verteidigungsminister Pistorius fordert nun weiter 10 Milliarden Euro für Waffensysteme - wie die Döbelner Allgemeine Zeitung am 22.02.2023 berichtete. Das trifft, angesichts dringend erforderlicher Finanzmittel zur Beseitigung von Kinderarmut, sogar in der SPD auf Kritik. Statt über todbringende Waffensystemen sollte mehr darüber nachgedacht werden, wie die entsprechenden Industriebetriebe auf die Produktion von nützlichen Gütern umgestellt werden könnten, z.B. auf die Anfertigung von Schienenfahrzeugen, um eine oft beschworene „Verkehrswende“ schnell verwirklichen zu können. Das hilft Natur und Mensch. Wie sagte einst Willy Brandt:»Es soll sich die Politik zum Teufel scheren, die – um welcher Prinzipien auch immer –, den Menschen das Leben nicht leichter macht.« Brandt setze sich international für Abrüstung und Entspannung statt Konfrontation ein. Für humanes Handeln und mehr Lebensqualität. Sein Sohn, der Historiker Dr. Peter Brandt, setzt dies heute fort. Er hat als einer der ersten das von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer auf den Weg gebrachte „Manifest für Frieden“ unterzeichnet, das mit Stand vom 22.02.2023von knapp 600 000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird. Wer sich eingehender mit der Umwandlung von Waffenproduktion in die Herstellung ziviler Produkte befasssen will, findet eine Fülle an Informationen hier: https://ruestungskonversion.de Meinolf Regn
Ihren Song „war pigs“ beginnt die Rockband „Black Sabbath“ mit den Worten „Böse Gedanken, die Zerstörung planen, Konstrukteure vom Aufbau des Todes“. Konstruiert werden die todbringenden Werkzeuge von einem militärisch-industriellen Wirtschaftsgeflecht, das von der SPD/FDP/Grünen-Bundesregierung durch eine massive Geldspritze nachhaltig gefördert werden soll. Dazu dient das von Kanzler Scholz angekündigte Aufrüstungspaket in Höhe von 100 Milliarden Euro, das im Grundgesetz verankert werden soll, was eine entspechende Entscheidungsverpflichtung des Parlaments bedeutet. Zudem geloben die Regierungsparteien, den Militäretat auf 2 % und mehr zu erhöhen. Bei einer Wirtschaftsleistung von 3,57 Billionen Euro macht dies mehr als 71 Milliarden Euro aus. Fast 25 Milliarden mehr als im Jahr zuvor. Man muss sich die Größenordnung klarmachen: innerhalb eines Jahres sollen mehr als 170 Milliarden für neue Panzer, Kriegsschiffe und Kampfjets, die Atombomben transportieren sollen, ausgehändigt werden. Das wären umgerechnet mehr als 4000,- Euro für den Haushalt, in dem jeder von uns lebt. Gefeiert wird das Aufrüstungspaket natürlich von den Aktionären der Rüstungsindustrie. Die Aktie der Fa. Rheinmetall hatte am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrag am 07.12.2021 einen Wert von 82,98 €. Am 22.03.2022 war sie auf 182 € hochgeschnellt. Für das deutsche Wirtschaftsgefüge bedeutet dies alles einen massiven Ausbau des deutschen militärischen Industriekomplexes. Er bekommt einen noch größeren Einfluss auf politische Entscheidungen. Nur der Sozialhaushalt im Bundeshaushaltsplan 2022 sinkt um fünf Milliarden Euro (minus drei Prozent) gegenüber 2021. Diesen politischen Weg, den die Regierungsparteien einschlagen, lehnt „aufstehen-mittelsachsen“ entschieden ab. Für uns hat weiterhin die Finanzierung eines verbesserten Gesundheitswesens und die Beschneidung der hohen Energiepreise absoluten Vorrang.
